Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Belehrung über das Widerrufsrecht,
Datenschutzerklärung und Informationen für Verbraucher und sonstige Kunden:
Anbieter
Klaus Gawron, handelnd unter Juwelier Fine ART Duisburg, Kuhstraße 3, 47051 Düsseldorf
Telefon: 49 (0) 203/34877007
Telefax: 49 (0) 203/34877009
E-Mail: duisburg@juwelier-fineart.com
USt-IdNr.DE 225296443
Steuernummer: 119/5084/1439
A. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen für das Ladengeschäft Kuhstraße 3, 47051 Duisburgund für den Handel des Anbieters auf eBay gelten. Dabei ist zu beachten, dass es für den eBay Handel als Fernabsatz Besonderheiten gibt, die in den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an den entsprechenden Stellen genannt werden.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bei Verträgen mit Verbrauchern und Unternehmern
jeweils bei einem Vertragsschluss im Sinne von Buchstabe C dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
einbezogen.
Sie können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen, ausdrucken oder speichern.
Soweit wir als Verkäufer bei eBay auftreten, werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen durch
die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay ergänzt, die Sie auf der eBay Internetseite
einsehen, speichern und ausdrucken können.
Bei Verträgen mit Unternehmern gilt darüber hinaus noch folgendes:
Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere AGB. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
wird hiermit widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis von abweichenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Selbst wenn
wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Lieferanten oder eines Dritten
enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener
Geschäftsbedingungen.
Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn Sie von
uns schriftlich bestätigt werden.
B. Vertragsdefinition
Zur Klarstellung der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist von folgenden
Begriffsdefinitionen auszugehen:
„Anbieter“ im Sinne dieser AGB sind das Ladengeschäft Juwelier Fine Art in Duisburg, Inhaber Klaus
Gawron, Kuhstraße 3, 47051 Duisburg bzw. als Verkäufer bei eBay, Juwelier Fine Art Duisburg Inhaber Klaus Gawron, Kuhstraße 3, 47051 Duisburg.
"Kunden" sind alle natürlichen oder juristischen Personen, die mit dem Anbieter Verträge abschließen
bzw. Waren bestellen usw. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
"Verbraucher" ist jede natürliche Person i.S.d. § 13 BGB, die mit dem Anbieter ein Rechtsgeschäft
abschließt, das weder einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
"Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im
Sinne des § 14 BGB, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken mit dem
Anbieter Verträge abschließt, Waren bestellt usw.
Werden als Fristen "Werktage" angegeben, so sind hiermit alle Wochentage mit Ausnahme von
Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen gemeint.
C. Vertragsschluss
a) Vertragsschluss über eBay
Der Kunde kann über den eBay-Shop des Anbieters bzw. über eBay angebotene Ware grundsätzlich nur mit der Option Sofort-Kaufen erwerben. Die Option Auktionsangebote wird vom Anbieter nicht angeboten und wird ausgeschlossen. Sofern der Anbieter die Option „Preisvorschlag senden“ anbietet wird auf diese im jeweiligen Angebot ausdrücklich verwiesen. Die Option „Preisvorschlag senden“ greift nur bei einer ausdrücklichen Nennung durch den Anbieter im jeweiligen Angebot.
aa) Sofort-Kauf
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis)
zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande, wenn der Kunde die Schaltfläche „Sofort Kaufen“
anklickt und den Vorgang bestätigt. Der Sofort-Kaufen Festpreis versteht sich einschließlich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gebrauchte Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a
UStG. Zusätzlich zu dem Festpreis werden die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen
Versandkosten berechnet.
Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur
Bestellabwicklung.
bb) Option Preis vorschlagen
Der Anbieter kann in bestimmten Kategorien sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“
versehen. Macht der Anbieter hiervon Gebrauch können Interessenten dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann den vom Kunden übermittelten Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder unter Ablehnung des Angebots des Kunden ein neues Angebot als Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn das jeweilige Angebot angenommen worden ist. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Gebrauchte
Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Zusätzlich zu dem Festpreis werden
die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten berechnet.
Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur
Bestellabwicklung.
b) Ladengeschäft
Der Vertragsschluss im Ladengeschäft erfolgt durch Abgabe von Angeboten und Annahme derselben in mündlicher Form bzw. in Textform.
D. Lieferung und Zahlung
Die in dem jeweiligen Angebot angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie
beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Gebrauchte Artikel
unterliegen der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. Unsere Preise schließen die gesetzliche
Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit
nicht versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
Anfallende Versandkosten werden bei dem jeweiligen Angebot explizit angegeben.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren
vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- und
Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den für ihn
zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Der Kaufpreis und die sonstigen vom Kunden zu zahlenden Beträge (Versicherung, ggf.
Versandkosten) sind fällig, sobald der Kunde darüber benachrichtigt worden ist, dass der Vertrag mit
ihm zustande gekommen ist.
Der Kunde hat alle nach Absatz 1 geschuldeten Beträge spätestens innerhalb von sieben Werktagen
zu bezahlen, und zwar auf das vom Anbieter angegebene Konto.
Die Bezahlung erfolgt im Voraus per Überweisung. Dies entspricht der Vereinbarung einer
Vorleistungspflicht des Kunden im Sinne von § 320 BGB.
Eine Lieferung auf Rechnung oder per Nachnahme erfolgt grundsätzlich nur nach vorheriger
Vereinbarung in Textform (§ 126 BGB).
Der Anbieter versendet den Kaufgegenstand spätestens drei Werktage nach Eingang des
Kaufpreises. Hiervon abweichend kann auf der Produktseite eine andere Lieferfrist angegeben
werden. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das
Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht
verantwortlich.
Ist der Kunde Verbraucher und übt er das Widerrufsrecht - wie in Ziffer 7 dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Widerrufsbelehrung) ausgeführt ist - aus (bei Fernabsatzverträgen die über
eBay oder unter den Voraussetzungen des § 312 C BGB über das Ladenlokal des Anbieters Königsallee 68, 40212 Düsseldorf geschlossen worden sind, sowi
